Am Donnerstag 27. Dezember 2018 hat unsere Gemeindeverwaltung zu den üblichen Zeiten geöffnet.

Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2018
1. Bruttokredit über CHF 314'000 für die Sanierung der Schützengasse (Kanalisation und Strasse inkl. ÖB): einstimmig bewilligt. (Der Kredit für die Wasserleitung ist schon früher bewilligt worden)
2. Budget 2019 (inkl. Steuerfuss 89 %, Wasserzins CHF 2.20/m3 und Abwassergebühr CHF 3.20/m3): einstimmig genehmigt
3. Inventar schützenswerter Bauten: einstimmig beschlossen
4. Antrag Markus Müller: Anpassung Ortsverfassung, "Kredite über 1 Mio CHF sollen generell an die Urne": mit grossem Mehr gegen 10 Stimmen erheblich erklärt. (Der Gemeinderat wird hierfür eine Kommission einberufen)
5. Antrag Markus Müller: Anpassung Ortsverfassung, "GPK statt RPK": mit 36 Ja gegen 36 Nein nicht erheblich erklärt.

Kürzlich wurde dem Gemeinderat gemeldet, dass beim Entsorgungsplatz - einmal mehr - illegal Schwarzkehricht deponiert wurde. Bei der Untersuchung des Deliktguts konnte eine Adresse ermittelt werden. Unterstützt durch die Schaffhauser Polizei konnte der Verursacher ermittelt und gebüsst werden. Gemäss Löhninger Polizeiverordnung kann in solchen Fällen eine Busse bis CHF 1'000 verfügt werden.

In den Töpferweg münden die beiden Fusswege Chläggiblick und Schmörletblick. Immer wieder nutzen Velofahrer und Jugendliche mit ihren FäG (Fahrzeug-ähnliche Geräte) diese Querverbindungen zwischen Bachtelstrasse und Töpferweg, mitunter auch als Teil ihres Schulwegs.

Im Zusammenhang mit den Belagsarbeiten auf dem Friedhof-Parkplatz musste die Grüngutmulde entfernt werden.

Die Grüngutvignetten für das Jahr 2019 sind ab sofort am Schalter der Gemeindeverwaltung erhältlich. Bitte beachten Sie die Öffnungszeiten.

Aus finanziellen und ökonomischen Gründen wurde ein Salzsilo auf dem Werkhof aufgestellt. Die Kosten für das Salz sind so deutlich tiefer und es entfallen viele Transportfahrten. Das Silo ist vorerst gemietet und wird im Frühjahr wohl wieder abgebaut, obwohl eine Dauermiete weitere Kostenersparnis brächte.

Die Einladung für die Gemeindeversammlung vom 5. Dezember wurde in alle Haushaltungen verteilt. Sie ist auch auf der Homepage zum Download bereit, ebenso wie die Vollversion des Budgets 2019 (s. Online-Schalter/Downloads)

Sandra Mottola (*1981) wurde im zweiten Wahlgang als neue Schulpräsidentin gewählt. Sie erreichte 226 Stimmen, 78 Stimmen gingen an Vereinzelte, 250 Stimmzettel waren leer oder ungültig.

Abstimmung betreffend Bruttokredit von 3'400'00 für den Bau einer zweiten Sporthalle. Abstimmungsresultat:
Stimmberechtigte: 996, Stimmbeteiligung: 757 (76 %), Nein: 525, Ja: 216. Damit ist der Kredit abgelehnt.

Stimmbeteiligung: 341 Stimmberechtigte (entspricht 34 % der Stimmberechtigten!)
1. Die Gemeinderechnung 2017 wurde diskussionslos einstimmig abgenommen.
2. Zweite Sporthalle: Der Antrag von Markus Müller auf "Schlussabstimmung an der Urne" wurde mit 247 Stimmen angenommen (nötig waren 1/3 der Anwesenden = 114)
Die Urnenabstimmung findet am 19. August statt.

Nachdem beim ersten "Versuch" mit 380 Personen eine Rekordbeteiligung von 38 % erreicht worden wäre, musste die Versammlung leider aus sicherheitstechnischen Gründen abgesagt und neu angesetzt werden. Die Versammlung findet nun am 28. Juni statt, den Versammlungsort entnehmen Sie bitte der Einladung, welche auch zusammen mit den neuen Stimmausweisen (No. 4) verteilt wurde. Der Gemeinderat freut sich auf Ihre Teilnahme, liebe Stimmberechtigte.

Hier finden Sie die Einladung zur Gemeindeversammlung vom 24. Mai 2018 mit allen Vorlagen. Die Vollversion der Gemeinderechnung finden Sie im Online-Schalter unter "Aktuell". Und hier auch den erstmals erstellten Rechenschaftsbericht des Finanzreferenten.

Der Gemeinderat stellt an der nächsten Gemeindeversammlung den Kredit über 3,4 Mio. Franken ±25 % für eine zweite Sporthalle zur Diskussion. Aus seiner Sicht gibt es gewichtige Argumente sowohl für als auch gegen den Bau einer zweiten Halle. Dem angemeldeten Bedürfnis steht eine grosse finanzielle Belastung entgegen. Für den Gemeinderat überwiegt schliesslich der negative Aspekt der aktuellen Finanzsituation. Mit der unvermeidlichen Steuererhöhung für Abschreibung, Verzinsung, Betrieb und Unterhalt des Objekts würden während 25 Jahren durchschnittlich ca. 6 Steuerprozente aufgewendet werden müssen und so der Gemeinde den zukünftig nötigen Spielraum nehmen. Deshalb vertritt der Rat mehrheitlich die Ansicht, das Kreditbegehren sei abzulehnen.

Die Gemeinderechnung 2017 (Laufende Rechnung) schliesst mit einem kleinen Aufwandüberschuss von CHF 22‘899.93, nachdem im Budget noch mit einem Rückschlag von CHF 290‘000 gerechnet wurde.

Der Gemeinderat hat die Traktanden und Vorlagen für die Gemeindeversammlung vom 24. Mai verabschiedet. Nebst dem Rechnungsabschluss 2017 wird das Thema „Bau einer zweiten Sporthalle“ zur Abstimmung vorgelegt. Im Anschluss an die Versammlung wird die Bürgerversammlung noch über eine Bürgerrechtserteilung beschliessen. Die Einladung zusammen mit den Vorlagen wird demnächst den Stimmberechtigten verteilt und auf der Homepage veröffentlicht.

Aufgrund verschiedener Umstände musste die Präsentation im letzten Jahr noch verschoben werden. Mittlerweile konnten weitere Abklärungen getroffen werden und der Gemeinderat freut sich, der Bevölkerung diejenige Studie präsentieren zu können, welche obsiegt hat. Am Mittwoch, 7. März um 19:00 Uhr wird Baureferent Fredi Meyer die ausgearbeiteten Skizzen im Kleeblattsaal der Öffentlichkeit vorstellen. Interessierten, welche an jenem Abend verhindert sind, wird zu einem späteren Zeitpunkt eine zweite Gelegenheit geboten.

Unsere Schulpräsidentin Bettina Equilino hat aus beruflichen und familiären Gründen den Rücktritt per Ende Schuljahr 2017/2018 erklärt. Nach fast zehn Jahren Mitgliedschaft in der Schulbehörde, fünf davon als Präsidentin, hat sie sich zu diesem Schritt entschlossen. Der Gemeinderat bedauert diesen Entscheid, kann den Schritt jedoch nachvollziehen.

Der Mittagstisch für Schulkinder, der seit den Herbstferien jeweils am Freitag im Kleeblattsaal von einer Gruppe initiativer Mütter angeboten wird, ist erfolgreich gestartet. Der Gemeinderat steht der beantragten Weiterführung, vorerst bis zu den Sommerferien, positiv gegenüber. Wir danken den initiativen Müttern für ihr Engagement und wünschen ihnen weiterhin viel Erfolg.

Unsere Gemeinde wird auch bei seiner 9. Ausgabe im Jahr 2018 wieder am grenzüberschreitenden Literaturfestival „Erzählzeit ohne Grenzen“ mitmachen. Das gesamte Programm wird an der Medienorientierung im März 2018 kommuniziert und liegt danach öffentlich auf. Merken Sie sich schon mal den 11. April vor...