Gemeindeversammlung am 7. Dezember 2020

Verfasst am 19. November 2020.

Die Einladung inkl. Vorlagen wird in diesen Tagen in alle Haushaltungen verteilt, zusammen mit den Stimmausweisen.
In elektronischer Form finden Sie alle Unterlagen in unserem Online-Schalter unter Dokumente&Reglemente.

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Öffentliche Planauflage nach Gemeindeversammlungsbeschluss

Verfasst am 17. November 2020.

Nachstehend die Unterlagen in Zusammenhang mit dem Beschluss der Gemeindeversammlung (Auflagefrist: 17. November bis 7. Dezember 2020):

Beschluss Gemeindeversammlung Link

Zonenplan Gemeindegebiet Link

Zonenplan Baugebiet Link

Gefahrenkarte Link

Bauordnung Link

Planungsbericht Link

Synopse Link

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Ankündigung militärische Ausbildung

Verfasst am 12. November 2020.

Im Rahmen des Wiederholungskurses vom 09. November 2020 bis 02. Dezember 2020 wird das Grenadierbataillon 20 der Schweizer Armee unter anderem auch im Kanton Schaffhausen trainieren.

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Budget 2021 auf Vorjahresniveau

Verfasst am 12. November 2020.

Der Gemeinderat hat das Budget 2021 zuhanden der Gemeindeversammlung verabschiedet.

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Orientierungsversammlung abgesagt

Verfasst am 12. November 2020.

Obwohl die Orientierungsversammlung immer wieder gerne von Einwohnern genutzt wurde, um Themen oder Anregungen dem Gemeinderat vorzubringen, sieht das Gremium Corona-bedingt von der Durchführung der Orientierungsversammlung am 2. Dezember 2020 ab.

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Weitere GEP-Massnahmen

Verfasst am 12. November 2020.

Es sind in den nächsten Jahren diverse Sanierungen an Abwasserleitungen vorgesehen. Anhand neuer Kanalaufnahmen im nordwestlichen Dorfgebiet musste festgestellt werden, dass sich der Zustand des Kanalnetzes verschlechtert hat. Ein weiteres Hinauszögern würde die Lebensdauer der Kanalrohre deutlich verkürzen. Der Gemeinderat wird anlässlich der Gemeindeversammlung das Vorhaben genauer aufzeigen und einen entsprechenden Bruttokredit beantragen.

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Sanierung Lättenstrasse

Verfasst am 12. November 2020.

Von der Schützengasse bis zur Rössligasse sollen ein neuer Deckbelag eingebracht und der Wasserlauf optimiert werden. Dieses Geschäft wird der Gemeinderat im Dezember detailliert aufzeigen.

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Entsorgungsgebühren

Verfasst am 12. November 2020.

Die Entsorgungsgebühren müssen ab 1. Januar 2021 angehoben werden. Ein Grund für diese Massnahme ist der Umstand, dass die Entsorgung durch die Gebühren vollumfänglich gedeckt sein muss und eine Quersubventionierung durch Steuern nicht mehr erfolgen darf.
Im Weiteren wird aufgrund des Umsatzes von mehr als CHF 100'000 neuerdings Mehrwertsteuer fällig. Daher sieht sich der Gemeinderat veranlasst, sämtliche Entsorgungsgebühren (Schwarzkehricht, Grüngut etc.) moderat zu erhöhen.

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Ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 28. Oktober 2020

Verfasst am 29. Oktober 2020.

An der unter Einhaltung der BAG-Bedingungen durchgeführten Gemeindeversammlung nahmen leider nur 29 Personen teil.

Die neue Bauordnung (BauO, Teilrevision) wurde beraten. Auf Antrag von Kantonsrat Markus Müller wurden der Art. 12 (Kommunale Mehrwertabgaben) gestrichen (Stimmenverhältnis 13 : 11) und in Art. 15 die "gute Gesamtwirkung" auf "befriedigende Gesamtwirkung" geändert (Stimmenverhältnis 13 : 10). Gemeinderat Fredi Meyer beantragte, einen neuen Art. 15a einzufügen, womit eine unabsichtlich vorgenommene materielle Änderung gegenüber der bisherigen Bauordnung korrigiert wird (einstimmig angenommen). In der Folge wurden alle geänderten Artikel, die neue Nummerierung, der Zonenplan und die Gefahrenkarte angenommen. Die Schlussabstimmung passierte die BauO einstimmig.

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Wahlergebnisse

Verfasst am 25. Oktober 2020.

Wir gratulieren den Gewählten zur guten Wahl. 

Nachstehend die Ergebnisse über die Wahl von vier Mitgliedern des Gemeinderates sowie von einem Mitglied der Schulgehörde:

Gemeinderat: Link

Schulbehörde: Link

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