Die Einladung inkl. Vorlagen wird in diesen Tagen in alle Haushaltungen verteilt, zusammen mit den Stimmausweisen. In elektronischer Form finden Sie alle Unterlagen in unserem Online-Schalter unter Dokumente&Reglemente.
Im Rahmen des Wiederholungskurses vom 09. November 2020 bis 02. Dezember 2020 wird das Grenadierbataillon 20 der Schweizer Armee unter anderem auch im Kanton Schaffhausen trainieren.
Obwohl die Orientierungsversammlung immer wieder gerne von Einwohnern genutzt wurde, um Themen oder Anregungen dem Gemeinderat vorzubringen, sieht das Gremium Corona-bedingt von der Durchführung der Orientierungsversammlung am 2. Dezember 2020 ab.
Es sind in den nächsten Jahren diverse Sanierungen an Abwasserleitungen vorgesehen. Anhand neuer Kanalaufnahmen im nordwestlichen Dorfgebiet musste festgestellt werden, dass sich der Zustand des Kanalnetzes verschlechtert hat. Ein weiteres Hinauszögern würde die Lebensdauer der Kanalrohre deutlich verkürzen. Der Gemeinderat wird anlässlich der Gemeindeversammlung das Vorhaben genauer aufzeigen und einen entsprechenden Bruttokredit beantragen.
Von der Schützengasse bis zur Rössligasse sollen ein neuer Deckbelag eingebracht und der Wasserlauf optimiert werden. Dieses Geschäft wird der Gemeinderat im Dezember detailliert aufzeigen.
Die Entsorgungsgebühren müssen ab 1. Januar 2021 angehoben werden. Ein Grund für diese Massnahme ist der Umstand, dass die Entsorgung durch die Gebühren vollumfänglich gedeckt sein muss und eine Quersubventionierung durch Steuern nicht mehr erfolgen darf. Im Weiteren wird aufgrund des Umsatzes von mehr als CHF 100'000 neuerdings Mehrwertsteuer fällig. Daher sieht sich der Gemeinderat veranlasst, sämtliche Entsorgungsgebühren (Schwarzkehricht, Grüngut etc.) moderat zu erhöhen.
Ausserordentliche Gemeindeversammlung vom 28. Oktober 2020
Verfasst am .
An der unter Einhaltung der BAG-Bedingungen durchgeführten Gemeindeversammlung nahmen leider nur 29 Personen teil.
Die neue Bauordnung (BauO, Teilrevision) wurde beraten. Auf Antrag von Kantonsrat Markus Müller wurden der Art. 12 (Kommunale Mehrwertabgaben) gestrichen (Stimmenverhältnis 13 : 11) und in Art. 15 die "gute Gesamtwirkung" auf "befriedigende Gesamtwirkung" geändert (Stimmenverhältnis 13 : 10). Gemeinderat Fredi Meyer beantragte, einen neuen Art. 15a einzufügen, womit eine unabsichtlich vorgenommene materielle Änderung gegenüber der bisherigen Bauordnung korrigiert wird (einstimmig angenommen). In der Folge wurden alle geänderten Artikel, die neue Nummerierung, der Zonenplan und die Gefahrenkarte angenommen. Die Schlussabstimmung passierte die BauO einstimmig.
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